Dreijähriger Streit

Urteil beim BGH: Darum darf Bier nicht „bekömmlich” sein

Darf eine Brauerei ihr Bier als „bekömmlich” bewerben? Nach einem dreijährigen juristsichen Streit entschied nun der Bundesgerichtshof.

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Darf ein Bier „bekömmlich” sein? Das entschied nun das BGH.

Die Brauerei Härle aus Leutkirch (Kreis Ravensburg) sieht es nicht ein: Seit 2015 kämpft sie gegen eine einstweilige Verfügung, die ihr untersagt, das eigene Bier als „bekömmlich” zu bezeichnen. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin hatte erwirkt, dass Brauereichef Gottfried Härle den Begriff von seinen Produkten (per Hand und Marker von über 30.000 Flaschen) und aus der Werbung streichen lassen musste. Dieser sah sich allerdings bis zum Schluss im Recht – und blieb trotz mehrfacher Urteile gegen ihn hartnäckig. Jetzt endet diese Odyssey: Am 17. Mai entschied der Bundesgerichtshof über den Fall, der sich inzwischen seit drei Jahren hinzieht. Das Urteil: der Begriff darf für Werbezwecke nicht auf den Bierflaschen oder in der Werbung zum Einsatz kommen. Stattdessen sollen Brauereien in diesem Fall lieber auf beschreibende Merkmale wie „süffig” oder „geschmackvoll” setzen. Für Gottfried Härle ein Skandal: Mit dem Urteil gehe ein traditioneller Begriff für die Beschreibung deutscher Biere verloren, so der Brauereichef.

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Bekömmlich: Gesundheit oder Qualität?

Der ganze Streit dreht sich um die Definition des Wortes „bekömmlich”. Gesundheitsbezogene Angaben zu alkoholischen Produkten sind nämlich in Deutschland und der EU nicht erlaubt. Zwei Urteile wurden beim Landgericht Ravensburg gefällt, ein weiteres beim Oberlandgericht Stuttgart. Alle gaben dem Verband recht: Der Begriff muss von den Flaschen verschwinden. Gottfried Härle sieht das anders und legte immer wieder Berufung ein: Für ihn sei „bekömmlich” eben keine gesundheitsbezogene Angabe – sondern eine reine Qualitätsaussage.

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